Betriebsübergang: Rechte und Pflichten verstehen und sicher navigieren
Der Betriebsübergang ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer von entscheidender Bedeutung ist. In diesem Artikel werden wir die Schlüsselelemente des Betriebsübergangs nach Schweizer Recht erörtern und Ihnen zeigen, wie Sie Ihre Rechte und Pflichten effektiv wahrnehmen und durchsetzen können.
Was ist ein Betriebsübergang?
Ein Betriebsübergang findet statt, wenn ein Unternehmen oder ein Teil davon durch einen anderen Inhaber übernommen wird. Für die betroffenen Arbeitnehmer kann dies bedeutende Änderungen mit sich bringen, weshalb das Schweizer Recht spezifische Regelungen vorsieht, um ihre Interessen zu schützen.
Rechte der Arbeitnehmer beim Betriebsübergang
Die Rechte der Arbeitnehmer sind im Obligationenrecht (OR) festgelegt. Bei einem Betriebsübergang gehen die Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen auf den neuen Inhaber über. Dies bedeutet, dass die Arbeitsverträge zu den bestehenden Konditionen fortgeführt werden müssen. Eine etwas andere Regelung gilt, wenn der Betrieb oder der Betriebsteil während einer Nachlassstundung, im Rahmen eines Konkurses oder eines Nachlassvertrages mit Vermögensabtretung übertragen wird.
Informations- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers
Vor einem geplanten Betriebsübergang ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitnehmer zu informieren und, falls vorhanden, die Arbeitnehmervertretung zu konsultieren. Diese Pflicht zielt darauf ab, Transparenz zu schaffen und den Arbeitnehmern die Möglichkeit zu geben, sich auf die bevorstehenden Änderungen vorzubereiten.
Haftungsfragen beim Betriebsübergang
Die Haftung für bestehende Verpflichtungen wie Löhne, Sozialversicherungsbeiträge und ausstehende Arbeitsleistungen wird ebenfalls übertragen. Sowohl der alte als auch der neue Inhaber können für Verpflichtungen, die vor dem Übergang entstanden sind, haftbar gemacht werden.
Vorgehen bei Unstimmigkeiten
Bei Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang ist es ratsam, rechtliche Beratung einzuholen. Als Rechtsanwaltskanzlei mit umfangreicher Erfahrung im Arbeitsrecht stehen wir Ihnen zur Seite, um Ihre Rechte zu wahren und Sie durch den Prozess zu führen.
Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen
Ein Betriebsübergang kann für alle Beteiligten eine herausfordernde Zeit sein. Es ist wichtig, dass Arbeitnehmer ihre Rechte kennen und Arbeitgeber ihre Pflichten ernst nehmen. Bei Fragen oder Bedenken ist es entscheidend, sich frühzeitig rechtlich beraten zu lassen, um die bestmöglichen Ergebnisse zu erzielen.